Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit hängt maßgeblich von einer bezahlbaren und zuverlässigen Energie- und Rohstoffversorgung ab. Die Bedeutung von Raffinerien und der Mineralölwirtschaft für industrielle Wertschöpfungsketten und eine widerstandsfähige Energieversorgung wird jedoch oft unterschätzt. Die Branche steht vor großen Herausforderungen, wie etwa hohen Energiekosten und dem europäischen Emissionshandel. Dies führt zu einer Reduzierung der Produktionskapazitäten, einem Druck auf die Wertschöpfungsketten und einer Gefährdung von Arbeitsplätzen und der Versorgungssicherheit.
Hohe Energiepreise und wettbewerbsfähige Kosten stärken die Industrie
Die Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgelegten Ansätze ist von hoher Bedeutung, um die Investitionsbedingungen in Deutschland zu verbessern. Ein wichtiger Aspekt ist die Benennung hoher Energiepreise, um den Anreiz für eine umweltfreundlichere Energieerzeugung zu erhöhen. Gleichzeitig müssen die Strom- und Gaskosten für die Industrie langfristig wettbewerbsfähig bleiben, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie nicht zu gefährden. Zudem sollte eine Entbürokratisierung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren erfolgen, um Investitionen zu erleichtern und den Standort Deutschland attraktiver zu machen. Die Einführung einer CO2-Bepreisung als zentraler Baustein im Instrumentenmix ist ebenfalls wichtig, um Anreize für eine CO2-Emissionsreduktion zu setzen. Zusätzlich sollte eine Transport- und Speicherinfrastruktur für Kohlendioxid geschaffen werden, um die CO2-Emissionen weiter zu verringern.
Im Koalitionsvertrag werden Maßnahmen zur Unterstützung von Plug-in-Hybrid- und Range-Extender-Fahrzeugen sowie der Grundsatz der Technologieoffenheit im CO2-neutralen Straßenverkehr festgelegt. Um Fehlinvestitionen zu vermeiden, ist ein bedarfsgerechter Ausbau der E-Ladeinfrastruktur ohne übermäßige bürokratische Vorgaben notwendig. Es besteht jedoch dringender Handlungsbedarf bei der Energiesteuerreform, um Kraftstoffe im Straßenverkehr entsprechend ihrer Klimawirkung und Nachhaltigkeit zu besteuern. Eine klare Bündelung und Koordinierung von Zuständigkeiten zwischen Regierung und Wirtschaft ist ebenfalls erforderlich.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und Unternehmen der Mineralölwirtschaft haben frühzeitig vor der Bundestagswahl einen Dialog begonnen, um die notwendige Umgestaltung der Branche voranzutreiben. Das Ergebnispapier des Ministeriums bietet wichtige Anhaltspunkte für die kommende Legislaturperiode. Um rasch die richtigen Entscheidungen zu treffen, ist es von entscheidender Bedeutung, diesen Dialog mit der neuen Bundesregierung fortzusetzen und die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen.
Im Koalitionsvertrag werden positive Ansätze zur Förderung des Wirtschaftsstandorts Deutschland und zur Modernisierung der Mineralölindustrie aufgezeigt. Um jedoch langfristig erfolgreich zu sein, ist es unerlässlich, dass wir den Nachsteuerungsbedarf im politischen Prozess ansprechen und die im Vertrag genannten Maßnahmen zeitnah umsetzen. Nur so können wir sicherstellen, dass Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit gestärkt, die Energie- und Rohstoffversorgung gewährleistet und die Branche erfolgreich transformiert wird.
